Berliner Abgeordnetenhaus
„Protest gegen Rechts“: Während AfD-Rede verlassen alle Parteien den Saal
Während einer AfD-Rede verließen CDU, SPD, Linke und Grüne das Berliner Abgeordnetenhaus, um einen „Protest gegen Rechts”, zu inszenieren. Zuvor hatte Bürgermeister Kai Wegner erklärt, die AfD gehöre nicht in die Parlamente. Ein AfD-Verbot hatte er zwar noch ausgeschlossen, aber weil es „jetzt um unsere Demokratie” geht, greift der CDU-Politiker nun zu anderen Mitteln.
Bei der heutigen Sitzung im Berliner Abgeordnetenhaus kam es zum Eklat: Weil die CDU, SPD, Linke und die Grünen gemeinsam einen Protest inszenieren wollten, verließen die Politiker der Blockparteien geschlossen den Saal, als die AfD-Vorsitzende Kristin Brinker sprechen sollte. Die Sitzung trug das Motto „Gemeinsam rechten Umsturzphantasien eine demokratische Mobilisierung entgegenstellen – Berlin bleibt offen, vielfältig und solidarisch“. Brinker hält ihre Rede anschließend vor einem fast leeren Saal – die Sitze der CDU, SPD, Linken und Grünen sind gänzlich leer.
Damit reagierten die Parteien auf die Teilnahme Brinkers an einem „rechten” Treffen mit dem ehemaligen Finanzsenator Peter Kurth. Am Mittwochabend war bekannt geworden, dass die AfD-Landesvorsitzende und ihr Mann an der Versammlung im vergangenen Juli teilgenommen hatten. Eine Reihe rechter Aktivisten, unter anderem Martin Sellner, sollen ebenfalls vor Ort gewesen sein, schrieb der RBB. Brinker beteuerte, sie habe nicht gewusst, welche Persönlichkeiten anwesend seien würden.
CDU, SPD, Linke und Grüne wollten mit diesem unabgesprochenen Protest dennoch ein eindeutiges Zeichen setzen: Man möchte sich im Berliner Abgeordnetenhaus nicht mit „Rechten” unterhalten. Vorausgegangen war dem Eklat eine Ansprache des Berliner Bürgermeisters Kai Wegner (CDU), der am Donnerstagmorgen erklärte, die AfD gehöre nicht in die Parlamente.
Wegner, der auch durch die Stimmen der AfD zum regierenden Bürgermeister im vergangenen April gewählt wurde, hatte sich Anfang des Jahres gegen ein AfD-Verbot ausgesprochen. Vielmehr sprach er von einer gemeinsamen „Kraftanstrengung der demokratischen Parteien” – zu denen er die AfD nicht zählt. Bereits nach seiner Wahl hatte er der Partei vorgeworfen, zu „chaotisieren”, auch jetzt sprach er von „Hass und Hetze”, die von der AfD ausgehen würde.
da haben sie es der afd und den bürgern aber gezeigt – wie man sich dem politischen gegner stellen muß!
besser kann man sich gar nicht offenbaren, sie sind politisch blank und haben absolut keine argumente mehr
Dieser Wegner ist ein echtes U-Boot! Nie mehr CDU wählen – das muss spätestens jetzt die Devise aller klar denkenden Wähler sein.
Das sollte eigentlich schon seit Merkel klar sein!
Mit der CDU habe ich schon seit 1992 fertig. Ich habe die AfD schon von Anfang an unterstützt, da die Altparteien unsere Interessen nicht mehr vertreten. Sind fremdgesteuert und veruntreuen unser Volksvermögen, wie man in letzter Zeit vermehrt liest.
Bisher haben sich alle nach Merkel gewählten CDU-„Kader“ von Merz über Wegner bis Wegner regelmäßig als sozialistische Merkel-U-Boote herausgestellt. Wer bei dieser umgebauten und entkernten Partei etwas anderes hofft, ist politisch realitätsverleugnend. Leider zu viele, vor allem bei unseren Brüdern und Schwestern aus dem Westen.
Das ist ein radikaler Linksgruener mit CDU Mäntelchen. Ein Wähler Verarscher erster Güte.
Ja genau so sollte es sein!
Und am besten nicht mehr wiederkommen!
Das würde Berlin und den Rest der Republik gut tun!
D.h. deren nächste Stufe ist, dass sie die Regierungsstätten wie das Kanzleramt verwaist zurück lassen? 😲 Was für eine harte Strafe! Wir werden führungslos! 😊
Währen die doch weg . Es tät diesen Land richtig gut. Ich sehne den Tag herbei und geb die Hoffnung nicht auf das es bald vorbei ist mit der Ampel
Blockparteien haben Angst vor der Realität. Diese spricht die AfD als einzige große Partei derzeit immer und immer wieder aus.
Dann einfach Kindergarten spielen, Finger in die Ohren und laut rufen:“Ich kann dich nicht hören!“
Kaum zu glauben, dass das alles Erwachsene sein sollen …
Der Song des woken Herbert Grölemeyer, Kinder an die Macht, wurde Wirklichkeit.
….weil es „jetzt um unsere Demokratie” geht….
UNSERE Demokratie?
Also die Demokratie von SPD,FDP, CDU und Grünen?
Nein, Herr Wegner, es ist nicht EURE Demokratie, es ist die Demokratie aller Bürger, denn Demokratie heißt Volksherrschaft und nicht Parteienherrschaft.
Wer den Parlamentssaal verlässt, während Vertreter einer demokratisch in diesen Saal gewählten Partei das Wort haben, tritt selbst die Demokratie mit Füßen.
Diese Überheblichkeit, nicht mit politisch Andersdenkenden in sachlichen Diskurs zu treten, weil einem ihre Position nicht passt, ist kaum noch zu ertragen.
Für dieses Verhalten gibt es historische Parallelen. Wen es interessiert, der kann gerne googeln, wer schon alles den Reichstag verließ, um gegen die Reden von Mitparlamentariern zu protestieren.
Mittlerweile gilt in Deutschland, wer nicht regieren kann der zettelt Proteste an, um von seiner Unfähigkeit abzulenken.
Was für ein jämmerliches Spektakel wird da inszeniert. Es gäbe heute keine AfD, wenn dieses Land im Sinne der Bevölkerung regiert würde. Jeder Prozentpunkt mehr an die AfD zeigt nur eines, nämlich den Vertrauensverlust der Menschen in die Regierung.
Hier haben einige Politiker ganz offensichtlich nicht verstanden, was ihre Aufgabe ist. Drama, Ausgrenzung und wilder Aktionismus gehört auf jeden Fall nicht dazu.
Nun, besser hätte es nicht kommen können – Menschen blamieren sich stets so gründlich, wie sie das nur vermögen.
Was die „Kartellparteien“ von parlamentarischer Redefreiheit und grundgesetzlicher Meinungs- (-äußerungs-) -freiheit halten, hätten sie kaum publikumswirksamer demonstrieren können.
Dabei schießt mir ein Diktum des Hl. Dominikus durch den Kopf, der sagte, es komme nicht darauf an, wer etwas Wahres sage, sondern nur darauf, daß das Gesagte wahr sei.
Die Kartellparteien und ihre unterbelichteten Abgeordneten wollen also noch nicht einmal wissen, ob jemand Falsches möglicherweise etwas Richtiges sagt.
Sollte das zutreffend sein, käme man wohl kaum um die Erkenntnis herum, daß unsere Demokratie an ihrem Ende angelangt ist.
War das denn jemals eine Demokratie?
Mit „unsere“ meint dieser Mensch die Demokratie, die sie, also das Parteienkartell , für Demokratie halten. Komischerweise deckt sich dies aber nicht mit dem Demokratieverständnis der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung. Diese Inszenierung ist ein blamabler Vorgang, der einer Demokratie nicht würdig ist
Absolut richtig, aber es geht nicht um ihre Demokratie, sondern um DIE Demokratie unseres Landes.
So wie das derzeit durch die Medien gehandelt wird, könnte es ganz schlimm kommen und die durch das Propagandafernsehen aufgeheizten Menschen verlieren jedes Maß und es wird zu fürchterlichen Angriffen auf AfDler kommen.
Ich schaue mir Nachrichten im ÖRR nur noch mit dem Tablet und Google.
Die angeblichen Experten sind immer linksgrün und manchmal auch linksextrem.
Und wie das verfängt, sehe ich an meiner Frau.
Die glaubt, das ist fast alles richtig, weil die dürfen das doch nicht.
So denken vermutlich viele.
„Die angeblichen Experten sind immer linksgrün und manchmal auch linksextrem.
Und wie das verfängt, sehe ich an meiner Frau.
Die glaubt, das ist fast alles richtig, weil die dürfen das doch nicht.
So denken vermutlich viele.“
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Das nennt man Zersetzung.
Die Stasi hatte damals sogar eine entsprechende Dienstanweisung.
Genau das was drin gefordert wird ist heute wieder real! Rund 35 Jahre nach Mauerfall.
-> Dienstanweisung Nr. 4/66 zur „Bekämpfung politisch-ideologischer Diversion unter Jugendlichen… “ .
Tante Google findet das.
Noch…
SIE WERDEN DAMIT NICHT DRCHKOMMEN !!!!
Das kennen wir alles schon aus der Vorwende Zeit in der Ex-DDR !
Nach den Bauernprotesten wachen immer mehr Menschen auf und erkennen dieses
verlogene politische System. Wenn diese Politlaien im Bundestag weiter solche Exzesse
und gesteuerten „Demos gegen Rechts“ inszenieren beschleunigen sie ihren Untergang gewaltig ! Sie zeigen uns damit nur das sie die Bauern – Proteste und die extrem schlechte
Stimmung der Bevölkerung gegen diese erbärmliche Regierung einfach ignorieren !
Da mit heizen sie die Wut der Bürger auf diesen Karnevalsverein nur noch mehr an !!!
Sie vergessen das die Menschen selber denken können, und die Hasstiraden der ÖRR und
den populistischen Mainstream Medien von der Realität unterscheiden kann. Und diese Menschen werden immer mehr !!!
Der Untergang dieses arroganten Haufen kommt !!! Es ist nur eine Frage der Zeit !!!!
Die sollen halt gehen. In Zukunft sind von denen ohnehin nur noch wenige im Parlament.
Das müsste man mal im Bundestag machen wenn Die Grünen ans Rednerpult Kommen….Dann wäre der Saal leer und sie würden mal sehen was für ein Müll Reden.Aber das was hier in Abgeordnetenhaus in Berlin passiert ist eigentlich lächerlich .Ich muss es leider so Sagen…. die AFD ist Demokratisch gewählt , ob ihnen das schmeckt oder nicht.
Die merken selbst nicht mehr, in welchen Sumpf sie sich immer tiefer selbst hineinstoßen. Verzweiflung und Anmaßung in seiner reinsten Form. Letztlich sind die alle ein Fall für den Therapeuten. Traurig.
Solche Aktionen sind genauso peinlich wie das Ablehnen eines AfD Antrags, um dann fast den selben Antrag wieder selber zu stellen.
In der Lage, in der dieses Land sich befindet, sollte man mit allen Parteien im Bundestag reden, um gemeinsam Lösungen zu finden.
Früher gab es die berühmte Deutschand AG – da haben sich Verantwortliche der großen Firmen ausgetauscht, auch wenn man dachte, das seien ärgste Konkurrenten. Und es hat ja relativ gut geklappt.
Der Berliner Bürgermeister kennt doch die Regeln!
„Die Öffentlichkeitsarbeit der Regierung muss sachgerechte, objektive und neutrale Information enthalten. Einseitig parteiergreifende Stellungnahmen zugunsten oder zulasten einzelner politischer Parteien muss die Regierung unterlassen.“
Kai Wegner und die auf Zeit von demokratischen und souveränen Bürgern gewählten Abgeordneten mögen sich schnellstens an die Arbeit machen! Sonst gibt es noch Abzüge bei den Diäten wegen Arbeitsverweigerung!
„…eine Ansprache des Berliner Bürgermeisters Kai Wegner (CDU), der am Donnerstagmorgen erklärte, die AfD gehöre nicht in die Parlamente.“
Das – zum Glück – entscheidet immer noch der Wähler und nicht Herr Wegner, der kein Problem damit hatte, mit den Stimmen der AfD Bürgermeister zu werden.
Wie infantil!
Was kommt als nächstes? Luft anhalten bis alle tun, was die sagen? 😊 Schon doof, wenn man keine Argumente hat, ne?! 😛
„BERLINER ABGEORDNETENHAUS
„Protest gegen Rechts“: Während AfD-Rede verlassen alle Parteien den Saal.
Haben die Politiker dieser Parteien ein Problem mit Demokratie?
Ist Demokratie ein Schreckgespenst für diese Politiker?
Verursacht ideologische Verbohrtheit psychische Probleme?
Und Wegner und die Bande der Scheindemokraten haben keinen Respekt vor der Volksherrschaft und wahnsinnig Angst ihren Selbstbedienungsladen verlassen zu müssen.
Wenn in einem Unternehmen der Wirtschaft Mitarbeiter einfach den Arbeitsplatz verlassen und sich weigern ihre berufliche Tätigkeit zu verrichten, dann erhalten sie ihre Kündigung und ihr Job ist weg.
Oder wer so einfach seinen Arbeitsplatz verlassen kann, der wird dort auch nicht gebraucht.
Das Berliner Ageordnetenhaus braucht keine Präsidentin sondern eine Kindergärtnerin….
Nein einen Kinderpsychiater.
Im Kindergarten würde man so ein Verhalten nicht durchgehen lassen, aber im Abgeordnetenhaus und in den Parlamenten schon.
Hab heute die Sitzung zu dem Thema im Bundestag gesehen – grausam zum Quadrat. Da werden Sätze verdreht, da werden Lügen verbreitet, einfach unglaublich. Und der Bürger lässt sich verar… bis zum Geht nicht mehr. Dieses Land mit seinen bekloppten Bürgern ist fertig, da helfen keine Wahlen mehr.
Die Ausgrenzung einer aufstrebenden Oppositionspartei ist nur ein Symptom, das auf den Kern vieler eklatanter Fehlentwicklungen in unserer Republik hinweist.
Die Hauptstadt Berlin ist nur noch ein Sumpf mit viel zu vielen SED-Seilschaften, die sich nach der Auflösung der DDR neu formieren durften. Viele fragen sich, was aus CDU/CSU, SPD, FDP und auch den Grünen geworden ist – das kommt davon, wenn man das Personal einer Diktatur freundlich aufnimmt und sogar ins Kanzleramt einziehen lässt. Sie haben unsere Demokratie unterwandert und sind dabei, ein sozialistisches Terrorregime nach altem Muster zu errichten. Bärbel Bohley hat es geahnt und uns gewarnt, aber wir haben naiv geglaubt, der perfide Sozialismus würde einfach so aufgeben…
Diese Politclowns der Kartellparteien machen aus einem Parlament einen Zirkus.
Nun, man wird sehen, wer am Ende der Geschichte aus den Wahljahren 2024 und 2025 noch mit wie vielen Abgeordneten in den Parlamenten sitzt. Es kann durchaus sein, dass der Eine oder der Andere mit dieser Aktion das Verlassen des Parlamentes schon einmal geprobt hat.
Das ist also inhaltlich mit Argumenten stellen, wie ich linke Logik liebe.
Alle rausschmeißen, das ist Arbeitsverweigerung.
Am besten dann 50 % für die AfD, dann ist das Problem gelöst. Dann braucht man nicht mehr mit denen zu reden. Freue mich schon auf die Irritationen, wenn sie ständig noch etwas beschließen wollen und merken, dass sie raus sind. Ob sie dann auch das Parlament freiwillig verlassen?
Wegener auch mal wieder unerreicht: Damit gehören also auch alle AfD-Wähler nicht mehr nach Berlin, oder wie ist das?
Wählt sie bitte alle ab!
Zitat: ‚Weil die CDU, SPD, Linke und die Grünen gemeinsam einen Protest inszenieren wollten…‘ Da gibt es doch tatsächlich Leute, die diese Parteien als einen Block oder auch NED (Neue Einheitspartei Deutschlands) wahrnehmen. Wie kommen die nur auf sowas?
NED oder NEID?
Beeindruck mich überhaupt nicht.Könnte mein Kreuz heute schon blind machen…..
Ein wirklich gelungenes Zeichen gegen Demokratieverständnis („rechts“ ist eine legitime politische Einstellung – jedenfalls in einem freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat). Die Einheitspartei wird immer deutlicher sichtbar für jedermann; und die Gefahr dennoch bedenklich wenig wahrgenommen oder gar verharmlost.
„Die Einheitspartei wird immer deutlicher sichtbar …“ — Zumal die CDU schon laut über eine Koalition mit der SED-Nachfolgepartei nachdenkt. Den so genannten „Christdemokraten“ graut vor nichts mehr. Notfalls schliessen sie einen Pakt mit dem Teufel, nur um an die Macht zu kommen. Die Interessen der Bürger sind ihnen hingegen egal.
Das zeigt wieder so schön, dass alle in der jetzigen Regierung gar nichts verstanden haben und auch nicht verstehen. Was erreicht man denn beim Kopf einziehen und weglaufen, außer das man zeigt, wie charakterlos man ist; alle dürfen mir zuhören aber wenn einer spricht, den ich nicht mag, dann gehe ich halt weg, Problem gelöst. Wie naiv, als würden die Parteien damit etwas gegen die AfD erreichen. Aus purer Angst und falschem Stolz, verdrehten Idealen, Arroganz und Inkompetenz, Missachtung, Hass und Hetze ist doch noch nie etwas geworden. Unsere jetzige Regierung führt eher den Bürger in Armut, Notsituationen, Entmachtung und Krieg, bevor sie sich alle oder auch nur einen Fehler eingestehen würde, den sie begangen hat. Wir sehen einem Ende entgegen von allem, was wir kannten, der Bürger muss gegen die Regierung aufstehen, sie selber ändert nichts mehr, ganz im Gegenteil. Adieu Alemagne.
Es ist wahrscheinlich, dass dies bei einem geheimen Treffen in einem Hinterzimmer vereinbart wurde – oder glaubt einer, dass dieses feige und respecktlose Verhalten der Protagonisten in den Gehnen liegt! (R) Natürlich kann man den Saal verlassen, nur dies solle auch wahren berchtigen Rund haben und nicht nur eine billige Kampagne bedienen. Gut, dass dieser Schuss nach hinten losgeht, denn die Bürger lassen sich nicht weiter für dumm verkaufen und hinterschauen diese kranke Aktion. 😉
Demokratie und Diskussionskultur vom Feinsten, man hört nicht zu. Da muß man erst einmal drauf kommen. Führt immer zu guten Ergebnissen!
Am 9.2.1931 haben die Nationalsozialisten den Reichstag verlassen.
Kann man googeln.
Schon komisch, diese Kontinuität in der Geschichte.
Ich mag jetzt nicht weiter Glaskugeln.
Aber mich dünkt, unsere freiheitlich demokratische Grundordnung steht gerade ein bisschen auf wackeligen Beinen.
Es ist nicht die AfD, welche ich „hasse“ oder die mir Angst macht.
Danke Herr Wegener, jetzt wähle ich die AFD erst recht! Nicht weil sie durch Vetternwirtschaft der Politiker und dem Verfassungsschutz in die Rechte Ecke gelogen wird, sondern weil sie das ausspricht, was in unserem Land wirklich läuft.
Es ist schon recht demaskierend wie sehr denen die Argumente fehlen. In Berlin wird seit mehr als 25 Jahren eine desaströse linksrote Politik betrieben, welche Berlin in eine fast schon rechtsfreie Zone transformiert hat. Ich bin geborener Berliner und habe bis 2018 dort gelebt. Dann habe ich es nicht mehr ausgehalten, zuzusehen wie meine Heimatstadt sich in einen dystopischen the purge Stadtstaat entwickelt. In Berlin funktioniert nichts, die Ämter nicht, die Verwaltung nicht, einfach gar nichts. Das einzige was klappt sinnt schwachsinnige Gender Studien oder Projekte oder perverse Sexläden, wie das Berghain zu etablieren. Berlin ist Babylon 2.0. Und Wegner ist ein typischer Roter, mit schwarzem Anstrich. Anstatt die Probleme der Stadt anzugehen, blamiert sich der Berliner Senat mit solchen hirnfreien Aktionen.
Also ich finde das gut, am besten machen sie das immer, denn dann kann die AfD in der Zeit ihrer Abwesenheit, mit ihrer Mehrheit ein paar gute Gesetze verabschieden!
Spaß beiseite, einfach nur noch erbärmlich diese selbsternannten “ Demokraten“!
ja schon unglaublich das die, die den Faschismus nicht wollen, ihn mit voller Begeisterung ausüben…
Wer rausgeht,
muss auch wieder reinkommen!
Wer so rausgeht, sollte nicht wieder reinkommen.
Hoffentlich klärt das der Wähler.
Aha, so sieht also Demokratie aus, indem man sich unentwegt und faschistisch den Nazimethoden, gegen die man angeblich sein will, bedient und in diesem Land eine Situation herbeiführt, die nur noch eine Person wie Hitler braucht um die Leute abzuholen. Saubere Demokraten sind mir diese buntlackierten Braunen. Nur die AfD ist hier noch bei Sinnen und nur deshalb müssen die jetzt weg. Und viele Leute fplgen dem, dumm wie sind und bleiben werden. Arme Lemminge, folgen einfach immer wieder einem anderen Deppen in den Abgrund…
Verlogenes Proletenpack. Als ob es denen um „Demokratie“ ginge. Schiss haben sie. Angst um ihre Sitze und Pöstchen. Wo sonst kann man als Studienabbrecher fürs Labern so viel Geld einstreichen UND den inneren Blockwart rauslassen?
Die allermeisten dieser Knalltüten würden mit Ach und Krach den Mindestlohn verdienen…
Und das sind erwachsene Menschen? Echt? Die tragen in irgendeiner Weise Verantwortung? Kein Wunder, wie es in diesem Land aussieht.
Wieviele Stimmen die AfD durch derartig kindische Aktionen wohl jedesmal dazu gewinnt?
Die politische Auseinandersetzung muss sein. Das gehört zur Demokratie. Aber wenn sich Parteien wie im Kindergarten verhalten wird es peinlich.
Nur dass bei der AFD ein paar Extremisten sein könnten, bleibt immer eine Unterstellung solange kein handfester Beleg vorliegt, Da wird es dann meist dünn, Schulbüchereinträge, Jugendsünden usw. Bei den Grünen waren Nazis Gründungsmitglieder. Bei CDU und SPD waren sie in den Parlamenten. Im BND waren sie überall. Globke war Kanzleramtsminister der an Rassengesetzen mitgewirkt hat. Die Beispiele wären noch länger. Aber die AFD zu dem machen was sie nicht ist nur weil sie stört, dass hat mit Demokratie nichts zu tun.
Dann weiß ich, was für Bürger wählbar ist: die abwesenden Parteien jedenfalls nicht.
Sie sie gehen Argumenten und Meinungsbildung aus dem Weg und wollen uns ersatzweise nur ihre Meinung diktieren.
Danke,
daß die Grenzen zu einer Meinungsdiktatur so klar erkennbar wurden und
daß die Meinungsdiktatoren unfähig sind, eigenes Gedankengut zu begründen.
Warum verlassen die SED und die Blockpartei nicht gleich das Land,mit dem sie offensichtlich nichts anzufangen wissen?Aber halt, es gibt ja noch Germoney, und damit können sie, und ihre willkommenen Freunde sehr wohl was anfangen.
Wie heisst die Parole:
„Parasiten aller Länder seid willkommen, wir laden euch ein, und der deutsche Dummdödel(Klassenfeind) zahlt“
Das nennt man Arbeitsverweigerung und dafür bekommen sie unser Steuergeld. Sie werden dafür bezahlt. Ich würde sagen, wenn sie das dreimal machen verlieren sie Ihren Job. Vergleichen wir es mit der Schule. Wiederholt unerlaubtes verlassen der Klasse führt letzendlich auch zum Schulverweis.
Warum verlassen Sie den Saal? Wurde etwas falsches gesagt? Staatliche Antidiskriminierungsstellen bilden und dann Parteien Diskriminieren, wo sind wir? Was macht Ferda Ataman als Antidiskriminierungsbeauftragte. Wahre Demokraten ohne Demokratischen Dialog.
Berlin ist eine geisteskranke kleine Dreckskloake…
Und Wegener ist eine absolute Schande für die CDU….
Das Abgeordneten Haus ist dann doch eher ein duemmlicher Rudelbums…
„Während AfD-Rede verlassen alle Parteien den Saal“
Weglaufen ist das beste Zeichen für Hilflosigkeit.